Eindrücke aus dem Rhein-Erft-Kreis
LDK-Bericht aus Essen vom 06.02.2010
von Uwe Zaar:
Langweilig für die Delegierten, gutes Ergebnis für die Grünen – so könnte man die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Essen wohl zusammenfassend beschreiben.
Am Samstagmorgen, den 06. Februar 2010 gegen 10.30 Uhr fanden sich die sechs Delegierten Nicole Kolster, Lara Gabriel, Ellen Winter, Elmar Gillet, Moritz Jungeblodt und Uwe Zaar in den Gruga-Hallen in Essen zur LDK ein. Verstärkt wurde das Team durch weitere Ersatzdelegierte und die Landtagskandidaten Thomas Roth und Johannes Bortlisz-Dickhoff.
Im Vorfeld der LDK hatten viele Grüne schon fleißig gearbeitet. Zu dem Entwurf des Landtagswahlprogramms gab es über 700 Änderungsanträge. Bereits am Freitag konnten fast alle Anträge in das Wahlprogramm aufgenommen werden, so dass wenige Punkte überhaupt zur Abstimmung standen. Diese Punkte hatten dann allerdings auch noch so wenig Brisanz, dass neben den üblichen Reden und Aussprachen wenig Aufregendes auf der Tagesordnung stand. Die diversen Anträge der Grünen und Grünen Jugend aus dem Rhein-Erft-Kreis wurden ebenfalls etwas modifiziert übernommen. Abschließend wurde das Programm dann sogar einstimmig beschlossen.
Hier finden Sie / findest Du das Wahlprogramm von Bündnis´90/Die Grünen zur Landtagswahl unter dem Titel „Grüner Zukunftsplan für NRW“:
http://www.gruene-nrw.de/themen/programm/uebersicht.html
Selbst die mit Spannung erwartete Diskussion zur Koalitionsaussage verlief sehr einvernehmlich. In sämtlichen Redebeiträgen wurde deutlich, dass die aktuelle Landesregierung völlig abgewirtschaftet hat. Dies ist auch ein Grund dafür, dass die so genannte Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen wurde, um diese Chaosregierung nach der höchstwahrscheinlichen Wahlniederlage nicht auch noch zu unterstützen.
Als Wunschpartner wurde die SPD genannt, allerdings wurde auch keine weitere Koalitionsmöglichkeit ausgeschlossen, da man sich schließlich auf die eigenen Inhalte konzentrieren möchte. Allerdings wird es eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken nicht geben, da das Land stabile Verhältnisse braucht.
Neben der durch die Presse angeheizte Diskussion um mögliche Koalitionen waren sich die Delegierten aber auch einig, dass man die grünen Stärken, nämlich politische Inhalte und Kompetenz, ins Zentrum des Wahlkampfes stellen werde. Man möchte einen eigenständigen grünen Wahlkampf führen und erst nach der Wahl schauen, mit wem man die wichtigen grünen Anliegen auch umsetzen kann.
Insgesamt wurde auf der LDK das große Selbstbewusstsein der Grünen nach den jüngsten Wahlerfolgen deutlich, dass sich auch auf eine große Geschlossenheit und ein stimmiges Wahlprogramm stützt. Auch die erfahrenen Delegierten konnten sich an keine LDK erinnern, die statt nach zwei Tagen, bereits Samstagabend um 20.15 Uhr beendet war. Die Spannung(en), die frühere Konferenzen der Grünen oft mit sich brachten, fehlte den Delegierten dann auch nicht wirklich und man konnte sich, voll motiviert für die künftigen Aufgaben, gut gelaunt dem Abendprogramm widmen.
Bericht von der BDK
Uwe Zaar war einer der Delegierten bei der BDK in Rostock. Hier sein Bericht.
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Wichtige Geo-Informationen jetzt online.
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